Pressefreiheit

Deutschland ist ein Land, in dem die freien Medien ein Recht genießen, das nicht in jedem Land dieser Erde selbstverständlich ist – die Pressefreiheit.
Dieses Recht erstreckt sich auf die Vertreter von Rundfunk, Presse sowie der weiteren (Online) Medien und sichert diesen die freie Tätigkeitsausübung sowie die unzensierte Veröffentlichung von Informationen sowie Meinungsbildern, die für die Allgemeinheit relevant erscheinen. Im Detail ist die Pressefreiheit im Medienrecht geregelt, allerdings stützt sich die Pressefreiheit auf den Artikel 5 des Grundgesetzes, welcher besagt, dass jeder das Recht auf eine freie Meinungsäußerung in Wort, Bild oder Schrift hat und diese sowohl äußern als auch verbreiten darf. Für dieses Recht ist eine Information aus allgemein zugänglichen unzensierten Quellen unerlässlich.

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.

Die Pressefreiheit hat jedoch auch ihre Einschränkungen. Die Treue zur Verfassung muss in jedem Fall gewährleistet sein als auch die Berücksichtigung der Jugendschutzbestimmungen sowie die allgemeinen Gesetze und Vorschriften, die beachtet werden müssen. Ein besonderes Merkmal der Pressefreiheit ist das ihr ureigene Zeugnisverweigerungsrecht, welches sich aus dem § 53 StPO sowie § 383 ZPO ergibt und für Journalisten gilt. Ein Abhören dieser Journalisten ist nur unter extrem erschwerten Bedingungen zulässig. Der Zugang zum Berufsstatus Journalist ist nicht gesetzlich reglementiert, jedoch der Pressestatus ist an gewisse Bedingungen geknüpft. Die Pressefreiheit genießt nicht den Schutz von Meinungsäußerungen, da der Staat seine Souveränität wahren muss. Vielmehr dient die Pressefreiheit dem Zweck, dass der Staat der Presse eine Institutsgarantie ausstellt und die freie Presse gewährleistet. Die Rahmenbedingungen können vom Staat jedoch im Wege der Konzentrationskontrolle reglementiert werden. Diese Regelungen ergeben sich aus der sogenannten Blinkfüer-Entscheidung.

Generell ist die Pressefreiheit ein schützenswertes Gut, da sie die Basissäulen der Demokratie wahren und dem Bürger das Recht auf unabhängige Informationen von unabhängigen, überparteilichen Medien zusichert.

Das könnte auch von Interesse sein:
Pressefreiheit Rangliste 2014 – https://www.reporter-ohne-grenzen.de/fileadmin/Redaktion/Presse/Downloads/Ranglisten/Rangliste_2014/140211_Rangliste_Deutsch_Tabelle.pdf
UNESCO Pressefreiheit – http://www.unesco.de/pressefreiheit.html


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